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Die Europäische Union  ist ein wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluß der fünfzehn Staaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien. Die Mitgliedstaaten haben der EU bestimmte Souveränitätsrechte übertragen. Deshalb handeln diese Staaten in einigen Bereichen gemeinschaftlich und fassen Beschlüsse, die für alle verbindlich sind. "Brüsseler" Entscheidungen bestimmen daher viele nationale Entscheidungen.

Der Europäische Rat:  Seit 1974 treffen sich die Staats und Regierungschefs der Mitgliedstaaten mindestens zweimal jährlich im Europäischen Rat. Auf diesen "EU-Gipfeln" wird über die Ziele der Unionspolitik entschieden. Die Beschlüsse des Europäischen Rates sind Leitlinien für das wichtigste gesetzgebende Organ, den Rat der Europäischen Union, auch "Ministerrat" genannt.

Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat)  ist die wichtigste gesetzgebende Gewalt. Hier sind die einzelnen Regierungen durch ihre Fachminister vertreten und beschließen die "europäischen Gesetze". Den Vorsitz im Rat führen die Mitgliedstaaten abwechselnd für je sechs Monate. Von Januar bis Juni 1999 hatte Deutschland zuletzt die Ratspräsidentschaft.

Die Europäische Kommission  gilt als der Motor der EU. In gewisser Weise wirkt die Kommission wie eine Regierung und die Kommissare ähneln den Ministern. Die Kommission erarbeitet Vorschläge für die "europäischen Gesetze" und legt sie dem Rat vor. Ihre Aufgabe ist es außerdem, über die Anwendung des europäischen Rechts zu wachen. Die Europäische Kommission setzt sich aus 20 Mitgliedern zusammen, die unabhängig von den nationalen Regierungen handeln.



Das Europäische Parlament  wird seit 1979 von den Bürgern der Europäischen Union auf fünf Jahre direkt gewählt. Die 828 Abgeordneten - darunter 99 deutsche - beteiligen sich an der europäischen Gesetzgebung, verabschieden den jährlichen Haushalt der Union und haben Kontrollrechte gegenüber der Kommission und dem Ministerrat. Der Amsterdamer-Vertrag erweitert die Gesetzgebungsgewalt des Parlaments und somit den Einfluß der europäischen Volksvertretung.

Der Europäische Gerichtshof  sorgt dafür, dass das EU-Recht eingehalten wird. Der Gerichtshof, sowie das ihm beigeordnete Gericht erster Instanz, entscheidet bei Streitigkeiten über die Anwendung und Auslegung der EG/EU-Verträge, die als europäisches Recht dem nationalen Recht vorgehen. Klagen können sowohl die Mitgliedstaaten und EU-Organe als auch die Bürger oder Unternehmen. Nicht selten fällt der Gerichtshof Urteile, die Aufsehen erregen: z.B. zum deutschen Bier (Reinheitsgebot), zum Fußball (Bosman) oder jüngst zu Frauen in der Bundeswehr.

Der Europäische Rechnungshof  überprüft als unabhängige Institution die Haushaltsführung der Union. Über Machtmittel scheint diese Institution nicht zu verfügen.

Die Europäische Zentralbank  (ehemals Europäisches Währungsinstitut) hat ihre Arbeit im Juli 1998 aufgenommen. Sie ist ein unabhängiges Organ und zuständig für die Geldpolitik in der Europäischen Währungsunion. Seit dem 1.1.1999 gibt es die einheitliche Währung Euro und die Europäische Zentralbank hat damit eine äußerst wichtige Funktion; sie garantiert die Stabilität des Euro.

Der Wirtschafts- und Sozialausschuß  ist ein beratendes Gremium, das aus 222 Vertretern der Interessengruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens gebildet wird.

Der Ausschuß der Regionen  berät Rat und Kommission in Fragen von regionalem Interesse. Im Ausschuß der Regionen sind 222 Repräsentanten der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften aus allen Mitgliedstaaten vertreten.




 
Autor: Christian Binkhoff   Quellen: Europäische Kommission,Informationsservice

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